Recht der Kunst - Frankreich

Aus der französischen Rechtsprechung kommen drei Entscheidungen aus dem Bereich Zivilrecht (JJ als Abkürzung für den Fonds Jurisprudence Judiciaire) des Cour des Cassation über den Zeitraum von 2006 bis 2019. In der Webseite Grace à Dieu ist eine Entscheidung des TGI Paris integriert. Das Tribunal de Grande Instance (kurz TGI) ist ein Zivilgericht der ersten Instanz in Frankreich. Hier werden Streitwerte über € 10.000 verhandelt. Der Kassationshof oder Kassationsgerichtshof Frankreichs (französisch Cour de cassation) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Republik Frankreich. Es hat seinen Sitz im Palais de Justice (Justizpalast) in Paris. Es besteht aus einer Straf- und fünf Zivilkammern und überprüft Urteile auf Rechtsfehler. Findet es solche, wird das Urteil aufgehoben (frz. casser  ‚zerbrechen‘, deutsch kassieren). Ziel ist die Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung innerhalb Frankreichs. Mehr zur Gerichtsorganisation in Frankreich, siehe  Wikipedia (deutsch).

Die Rechtssuche nach den Texten der Urteile aus Frankreich erfolgt via Légifrance.

Die Auswahl der Entscheidungen beruht auf den Recherchen des Verfassers und den Beiträgen der Lehre.

Tabelle der Entscheidungen

Date Cour Parties Titrage Numéro d'affaire
06.01.2021 Cour de Cassation XG contre Sociétés Mandarin et autres Grace à Dieu 19-21718
15.05.2015 Cour de Cassation Alix M contre Peter K Photos Glamour 13-27391
14.11.2006 Cour de Cassation Societé GIP (Marque MFG) contre Association Croyance et Libertés La Cène 05-15822

Die Rechtssuche nach den Texten der Urteile aus Frankreich kann via Légifrance über die Geschäftszahl (Nummer (No) erfolgen: Gehen Sie auf die Webseite Légifrance und geben Sie in den Suchbalken = barre de recherche bei gegebener Einstellung aller Inhalte = tous les contenus und in allen Feldern = dans tous les champs die Geschäftszahl = numéro de pourvoi ou de décision (zB  13-27391) ein und lösen Sie die Suche aus = lancer la recherche durch einem Click auf die Lupe = en cliquant sur la loupe oder die Eingabetaste = ou en faisant „Entrée“. Durch weiteres Klicken auf das Dokument erhalten Sie den Text, der durch Klick auf Imprimer = gedruckt oder oder Copier le texte = kopiert werden kann.

Überblick über die Entscheidungen

Durch Klick auf die Überschrift gelangt man auf die Webseite des Falles.