Aus der US-amerikanischen Rechtsprechung kommen zwei Entscheidungen aus dem Bereich des Urheberrechts bzw der Anwendung der Fair-Use-Doktrin, eine vom Supreme Court und eine vom U.S. Court of Appeals 11th Circuit. Drei weitere Entscheidungen des Supreme Court thematisieren die Meinungsfreiheit anhand der Filme Carnal Knowledge und L' Amore sowie eines Berichtes in einem Satiremagazin. Sie erstrecken sich über den Zeitraum von 1952 bis 2001.
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (englisch Supreme Court of the United States abgekürzt als USSC oder SCOTUS) ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten. Der USSC ist das einzige amerikanische Gericht, das explizit in der Verfassung der Vereinigten Staaten vorgesehen ist. Zusätzlich richtete der Kongress 13 Bundesberufungsgerichte (Federal Courts of Appeals) und – eine Stufe darunter – 94Bundesbezirksgerichte (Federal District Courts) ein. Der Supreme Court tagt in Washington, D.C., die anderen Bundesgerichte sind landesweit verteilt (siehe Wikipedia deutsch).
Es sind alle Entscheidungen in der Datenbank findlaw. Die Dokumente der Datenbank findlaw sind in allen Fällen in englischer Sprache vorhanden.
Die Auswahl der Entscheidungen beruht auf den Recherchen des Verfassers und den Beiträgen der Lehre.
Tabelle der Entscheidungen
Date/Court | Parties | Title | Nummerierung oder Docket Number |
October 10, 2001 US Court of Appeal 11th Circuit | Suntrust Bank v Houghton Mifflin | The Wind Done Gone | 268 F 3d 1257 or Docket Nr 01-12200 |
March 7, 1994 Supreme Court | Campbell v Acuff Rose Music Inc | Pretty Woman | 510 US 569 or Docket Nr 92-1292 |
February 14, 1988 Supreme Court | Hustler Magazine v Falwell | Hustler Magazine | 485 US 46 or Docket Nr 86-1278 |
June 24, 1974. Supreme Court | Jenkins v Georgia | Carnal Knowledge | 418 US 153 or Docket Nr 73-557 |
May 26, 1952 Supreme Court | Joseph Burstyn Inc v Wilson | L' Amore | 343 US 495 or Docket Nr 522 |
Die Rechtssuche nach den Texten der Urteile aus den USA kann auf mehreren Arten erfolgen:
- Die Suche nach allen drei Entscheidungen kann über findlaw erfolgen. Es handelt sich dabei um eine leading online destination for free legal information, auf der in wenigen Schritten Suchergebnisse erzielbar sind: Klicken Sie auf ⇒ Cases and Codes und wählen Sie im Fall The Wind Done Gone den ⇒ U.S. 11th Circuit Court of Appeals und in den anderen Fällen den ⇒ United States Supreme Court aus und nützen Sie sodann die Suchalternative ⇒ Search by Docket number und geben Sie die Docket Number in die entsprechenden Felder ein. Nach einem Click auf ⇒ Search sollten Sie die gewünschte Entscheidung im Volltext erhalten. Beachten Sie auf der Seite ⇒ Cases and Codes auch die Suchfunktion ⇒ Search for Case Summaries und erhalten Sie dort unter Eingabe der ⇒ Docket Number eine Kurzzusammenfassung mit Verlinkung zum Volltext.
- Die Rechtssuche in den USA kann auch über Legal Research in der Website OpenJurist so erfolgen, dass die Entscheidungen des Supreme Court unter Beachtung der Nummerierung (also nicht der Docket Number) in den United States Reports (United States Supreme Court Opinions) bzw die Entscheidungen der Berufungsgerichte wieder unter Beachtung der Nummerierung im Federal Reporter (United States Court of Appeals Opinions) - je nach Zeitraum in den First, Second oder Third Series (die Kombination F 3d bei The Wind Done Gone etwa weist auf die Third Series hin) - gefunden werden können.
- Die Rechtssuche nach der Entscheidung Pretty Woman kann schließlich auch über die Website des Supreme Court - Opinions - U.S.Reports erfolgen, wenn man nach Volume 510 sucht und dort die Seiten 569ff aufschlägt. Auf dieser Website sind die Entscheidungen zurück bis 1991 (Volume 502) veröffentlicht.
- Frühere Entscheidungen des Supreme Court (von 1754 bis 2012 = Volume 1 bis 570) sind über die Website der United Stats Reports Collection der Library of Congress auffindbar, wenn man über die Kriterien Volume und Seiten nach den Entscheidungen Hustler Magazine, Carnal Knowledge oder L' Amore sucht.